Gesetze sind dem Begriff nach „gesetzte“ Regeln, nach denen das Zusammen- leben von Menschen ver- läuft. Die Regeln haben vor allem eine soziale Funktion:
„Gesetztes Recht“ für alle verbietet das Faustrecht, das „auf eigene Faust“ Recht schaffen will. Es mag genug sein, wir wollen kein juristisches Seminar aufma- chen. Dennoch – vielfältige Gesetze begleiten uns von alters her durch unse- ren Alltag, ob wir wollen oder nicht. In den allermeisten Fällen ist es uns eigent- lich egal, solange wir damit nicht in Be- rührung kommen. Allerdings wird die Sache eine andere, wenn es beispielsweise um unsere Steuererklärung geht oder um Erbschaften oder um … Viele Beispiele ließen sich anführen. Wir leben und das ist die Kernbotschaft – in einem Rechtstaat, der seinen Bürgern eine gesicherte Existenz sichern soll. Soweit die Theorie. Und genug der Vorrede. Wie aber sieht die Praxis aus, die wir tagtäglich erleben? Es gibt Rechtsvorschriften, die unser Zusammenleben regeln sollen. Was jedoch viele Zeitgenossen nicht daran zu hindern vermag, ihr vermeintliches Recht ungebremst durchzusetzen. Im Straßenverkehr ist immer wieder zu beobachten, dass die Rücksichtslosigkeit gegenüber den anderen Verkehrsteilnehmern fast „zum guten Ton“ gehört. Raser, Drängler, Rechtsüberholer und Parkplatzeroberer – wir kennen sie zur Genüge. Die Schlange an den Kassen – wie oft ist die Stimmung hier gereizt. Wie boshaft ist mein Nachbar! Ist das die Schwarzmalerei eines Frustrierten?
Keineswegs, auch wenn es sich Gott sei Dank um Einzelfälle handeln mag. Genauso gut könnte ich auch entgegengesetzte Beispiele aufführen, wie sich Menschen für ihre Mitmenschen einsetzen und ihnen versuchen, Recht zu schaffen. Nur ist es leider so, dass sich die Waage zugunsten der Ersteren zu verschieben scheint. Anderen beizu- stehen, ob Armen, Schwachen, Flücht- lingen oder Hilflosen, scheint aus der Mode gekommen zu sein. Abfällig macht schnell der Begriff von den „Gutmenschen“ die Runde, die offen- sichtlich nicht auf der Höhe der Zeit leben. Aber es gibt keine rechtsfreien Räume! Jede und jeder ist an das Gesetz gebunden, auch wenn oftmals die Meinung vorherrscht: „Ich habe das Gesetz nicht gemacht, also richte ich mich nicht danach.“, oder: „Die da oben machen sowieso, was sie wollen. Also kann ich das auch.“ Nein, ohne Gesetz geht unser Zusammenleben nicht. Mein Tun lässt sich nicht dadurch rechtfertigen, dass selbst ein amerikanischer Präsident via Twitter an den herrschenden Geset- zen vorbei Lügen verbreitet. Die Liste derjenigen, die glauben, außerhalb des Gesetzes stehen zu können oder sich ihre eigenen Gesetze zu machen, ist al- lein in unserem Land lang. Harmlos wa- ren noch die Hausbesetzungen der 1970er Jahre, der Terror der RAF war dagegen wesentlich gefährlicher. Linksautonome in deutschen Großstädten schafften sich „ihre Gesetze“.
Terror gegen die „Fremden“ wie in Rostock- Lichtenhagen, „arische Räume“ im Nordosten der Republik, und nicht zuletzt die NSU-Verbrechen, die sogenannte identitäre Bewegung und die „Reichsbürger“ waren und sind noch immer Anzeichen einer Geisteshaltung, die sich nicht an die geltende Rechtsordnung halten will und meint, ihre eigenen Gesetze durchsetzen zu können. Wie böse ist also der Mensch? In der biblischen Geschichte steht der Sündenfall gleich an zweiter Stelle nach der Erschaffung der Welt. Adam widersetzt sich dem Gebot, nicht vom Baum der Erkenntnis zu naschen – und trotzdem pflückt er den Apfel für Eva. Man mag über diese Geschichte heute schmunzeln – wer sollte etwas gegen die Erkenntnis haben, schließlich ist die Neugier die Triebfeder allen Handelns. Um den Ungehorsam der Menschen zu bekämpfen, erhielt Moses den Urtext aller Gesetze, die Zehn Gebote. Denn schon in altbiblischer Zeit versuchte das Volk der Israeliten sich mit dem Tanz um das Goldene Kalb eine eigene „Rechtsordnung“ zu schaffen. Die Zehn Gebote sollten dem Miteinander einen Rechtsrahmen geben, den alle zu respektieren haben. Sie sind also nicht nur aus religiösen Gründen, sondern vor allem aus sozialen Gründen notwendig geworden.
Viele Teile dieses Gesetzes haben sich über die Jahrtausende als so wichtig erwiesen, dass sie sogar in unser Grundgesetz eingeflossen sind. Beispielsweise sind das Lügen und Stehlen sowie der Missbrauch des Eides seit jener Zeit mit Strafen belegt. Jesus schließlich brachte die Zehn Gebote auf eine griffige Formel: Liebe deinen Nächsten wie dich selbst – im Grunde das Grundgesetz allen Zusammenle- bens. Nun könnte man einwenden: Ich bin kein Christ, was geht mich dieser Jesus an? Aber es gibt auch die weltliche Parallele dazu: Was du nicht willst, das man dir tu, das füg ́ auch keinem anderen zu. Ausreden zählen also nicht! Sich außerhalb des Gesetzes zu stellen, mag in den Wildwestfilmen anziehend wirken, in unserer Wirklichkeit hat eine solche Haltung keinen Platz, für nichts und niemanden! Dass unsere Gesetze auf einem christlichen Fundament aufbauen, ist kein Zufall. Gerade diejenigen, die stets von unserem „christlichen Abendland“ schwadronieren, welches es zu verteidigen gelte, müss- ten die Ersten sein, die die geltenden Gesetze einhalten!
Keine Gesellschaft, schon gar keine Demokratie, kann ohne Gesetze aus- kommen, die für – alle – gelten, ob es uns nun passt oder nicht. Hierzu kann, ja muss Kirche sich einmischen!
Manfred Stoppe
